Kommunalaufsicht und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
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Kommunalaufsicht
Das Sachgebiet Kommunalaufsicht ist für 38 Städte und Gemeinden sowie für 10 Zweckverbände und Gemeindeverwaltungsverbände als Rechtsaufsicht tätig.
Die folgenden Aufgabenschwerpunkte fallen in ihren Tätigkeitsbereich:
- Die Rechtsaufsicht über Gemeinden (ohne große Kreisstädte), Gemeindeverwaltungsverbände und Zweckverbände,
- die Nachprüfung bei Beschwerden über Ausschreibungen nach der VOB/VOL unterhalb der EU-Schwellenwerte,
- Wahlen zum Europaparlament, Bundestag, Landtag, zur Regionalversammlung und dem Kreistag sowie
- die Bearbeitung der Anträge auf Verleihung von Orden und Ehrenzeichen.
Weitere Informationen zum Sachgebiet Kommunalaufsicht...
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Schülerbeförderung
Das Sachgebiet ÖPNV und Schülerbeförderung organisiert den ÖPNV und erstattet den Schülern die notwendigen Kosten der Schülerbeförderung im Landkreis Esslingen.
Dabei sind vor allem folgende Themenbereiche von Bedeutung:
- Aufgabenträgerschaft des Landkreises für den ÖPNV,
- Nahverkehrsplanung,
- Aufgaben nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG; ohne Taxen, Mietwagen und Reiseverkehr),
- Vergabeverfahren im Linienbusverkehr,
- Erstattung von Schülerbeförderungskosten sowie
- Rad- und Wanderbusse des Landkreises.
