"Klinikstrukturen" im Landkreis Esslingen

Überlegungen und Stand der Beratungen bezüglich der Klinikstrukturen im Landkreis

  • Untersuchungsauftrag des Aufsichtsrats der Kreiskliniken (28,5 KB) vom 28.11.2011
  • Erklärung des Landrats im Kreistag (21,3 KB) am 15.12.2011
  • Informationspapier (189,9 KB) mit Anlagen (1,112 MB) zu möglichen Klinikstrukturen in der Sitzung des VFA am 16.02.2012
  • Gemeinsame Klinikgesellschaft (42,6 KB) - Presseerklärung nach der Aufsichtsratsitzung am 16.03.2012
  • Sitzungsvorlage für Kreistag (34,6 KB) am 29.03.2012 und Beschluss (8,1 KB). Eine gemeinsame Klinikgesellschaft der beiden großen kommunalen Krankenhausträger wird als Weg der Zukunft gesehen.
  • Am 23.04.2012 haben sich Vertreter des Landkreises und der Stadt Esslingen zu einem ersten gemeinsamen Gespräch getroffen. Als erstes Ergebniss wurde folgende gemeinsame Pressemitteilung (9 KB) für die Öffentlichkeit verfasst.
  • Esslinger Zeitung (159,1 KB) v. 25.04.2012 (weitere Berichte auch in den übrigen Kreisrelevanten Zeitungen)
  • Gutachtenauftrag, Esslinger Zeitung (94,1 KB) v. 25.05.2012
  • Kreistag beschließt am 13.12.2012 mit großer Mehrheit die Verlagerung der somatischen Disziplinen der Klinik Plochingen in die Klinik Kirchheim. Sitzungsvorlage (32,2 KB)
  • Das Gutachten über eventuelle Möglichkeiten einer Fusion der städtischen Kliniken Esslingen mit den Kreiskliniken und möglichen Auswirkungen wird Ende Januar/Anfang Februar erwartet und dann in den Gremien beraten. Die Öffentlichkeit wird hierüber rechtzeitig informiert.
  • Gemeinsame Presseerklärung von Landkreis und Stadt ES vom 23.01.2013 über die Gespräche zur Klinikstruktur. Erklärung (71,9 KB)
  • Esslinger Zeitung v. 26.01.2013 Seite 1 (159,9 KB) und Seite 9 (221,6 KB) (weitere Berichte auch in den übrigen kreisrelevanten Zeitungen)
  • Grundsatzbeschluss im Kreistag am 18.04.2013 zu einem Zusammenschluss der Kreiskliniken mit dem städtischen Klinikum Esslingen. Beschluss (95,5 KB). Vorlage (210,4 KB). Projektstruktur (75 KB).
  • Kreistagsbeschluss vom 18.07.2013, im Rahmen des Zwischenberichts, den Kliniken einen Betriebsmittelzuschuss zu gewähren, damit die Kliniken in 2014 "unbelastet" starten können. Finanzzwischenbericht (64,8 KB)
  • Das Bundeskartellamt hat die Zusammenführung in einem Kartellrechtsverfahren bewertet und am 10.04.2014 vorläufig wettbewerbliche Bedenken geäußert. Bei Stadt und Landkreis ist dies auf völliges Unverständnis gestoßen. Gemeinsame Pressemeldung (190,8 KB) von Stadt und Kreis. Auszug aus der Esslinger Zeitung (414,1 KB) vom 12.04.2014.
  • 15.05.2014 - Bundeskartellamt untersagt Zusammenschluss der Kliniken in Esslingen. Vollständiger Text. Stadt und Landkreis lassen Erfolgsaussichten einer Anfechtungsbeschwerde durch zwei kartellrechtserfahrene Anwaltskanzleien prüfen.
  • Kreistag 22.05.2014: Der Kreistag verzichtet auf die Erhebung einer Anfechtungsklage und den Antrag auf eine Ministererlaubnis. Die Einschätzungen zweier unabhängiger, auf das Kartellrecht spezialisierter Rechtsanwaltskanzleien lassen keinerlei Erfolgsaussichten einer Klage bzw. Ministererlaubnis erwarten. Die Kreisverwaltung wird nun mit der Stadt Kooperationsmöglichkeiten im Rahmen des kartellrechtlich Zulässigen prüfen.
  • 20. November 2014: Die Psychiatrie zieht von Plochingen nach Kirchheim um. Die Nürtinger Psychiatrie-Abteilungen ziehen 2016 nach.
  • EZ 26.02.2015: "Drei zukunftssichere Standorte". Artikel (606,6 KB)

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